70 Jahre Israel

Zerstritten, gespalten, zerissen

 

Israel. Felsendom. Sonnenuntergang in Jerusalem.

Der Staat Israel wird 70. Doch Anlass zum Feiern gibt es wenig. Denn die Gräben zwischen Linken und Rechten, Religiösen und Säkularen sind tiefer denn je.

Von Richard C. Schneider, Tel Aviv

 

Vor vielen Jahren versuchte der israelische Schriftsteller Amos Oz einmal, den Menschen außerhalb Israels den Unterschied zwischen links und rechts in seinem Land zu erklären. Er sprach von einem Elternpaar, das am Krankenbett seines kleinen Kindes steht und berät, wie sich das Leben des Babys retten lässt. Die Mutter will auf keinen Fall eine Operation, weil sie fürchtet, dass die das Kind umbringen wird. Der Vater will unbedingt die Operation, weil er überzeugt ist, dass das Kind sonst sterben wird.

So war es einmal in Israel. Links und rechts hatten stets dasselbe Ziel vor Augen, auch wenn sie unterschiedlicher Auffassung über den Weg dorthin waren. Vor allem aber redete man miteinander, man saß im selben Boot. Das hat sich längst geändert. An seinem siebzigsten Geburtstag scheint der jüdische Staat zerstrittener, gespaltener, zerrissener denn je zu sein. Der israelischen Rechten, die nun schon seit vielen Jahren an der Macht ist, ist es gelungen, im öffentlichen Diskurs die »Linke« zu diskreditieren, die Terminologie zu verändern und jeden Andersdenkenden somit auszugrenzen.

 

Zionisten und Antizionisten

»Zionist« ist demzufolge nur noch der, der die politischen Ziele der Rechten und Ultrarechten befürwortet. Alle anderen sind im besten Fall »Antizionisten«, im schlimmsten »Verräter«. Die ultrarechte NGO Im Tirtzu hat im letzten Wahlkampf 2015 Videos gepostet, in denen Führer von Friedensbewegungen oder Menschenrechtsorganisationen in Israel als »Agenten des Auslands« oder »Maulwürfe« gebrandmarkt wurden. Die Bildsprache und das Vokabular entstammten der Propagandakiste des übelsten Totalitarismus. Der Aufschrei im Lande war groß, doch Netanjahu und die Seinen, die nicht unbedingt zum extremsten rechten Lager zählen, protestierten nur wenig bis gar nicht.

Und es ist beileibe keine Seltenheit mehr, dass prominente Figuren des linken Lagers mit dem Tode bedroht werden. Bereits 2008 wurde auf den Politologen Zeev Sternhell, ein aktives Mitglied der Frieden-Jetzt-Bewegung und ein ausgesprochener Gegner der israelischen Siedlungspolitik, ein Anschlag verübt, den er leicht verletzt überlebte. Netanjahu wiederum versucht seit Jahren, die israelische Presse kleinzukriegen, während diese ihn mit einer Aggressivität attackiert, die in Deutschland undenkbar wäre.

 

Wird Israel totalitär?

Ist Israel also auf dem Weg, eine totalitäre Gesellschaft zu werden? Wenn man der Justizministerin Ajelet Schaked und anderen Politikern zuhört, könnte man das fast meinen. Für sie ist es wichtiger, dass Israel eher »jüdisch« denn »demokratisch« bleibt.

Doch es gibt auch Hoffnungszeichen: Erst am Dienstag dieser Woche revidierte ein israelisches Gericht die Entscheidung des israelischen Hardliners und Verteidigungsministers Avigdor Lieberman, 90 Palästinensern die Einreise zu verweigern. Diese wollten am Gedenktag für die gefallenen israelischen Soldaten, der einen Tag vor Israels Unabhängigkeitstag begangen wird, an einer alternativen israelisch-palästinensischen Gedenkveranstaltung teilnehmen.

Israel. Chef der israelischen Polizei, Roni AlsheikhEbenfalls gegen die Ausweitung totalitärer Tendenzen spricht die Tatsache, dass die israelische Polizei seit Monaten Korruptionsvorwürfen gegen Israels Premier Netanjahu nachgeht. Immer wieder erscheint die Polizei im Amtssitz des Premiers in Jerusalem und verhört den Regierungschef des Landes stundenlang. Interessant ist dabei, dass der Chef der israelischen Polizei, Roni Alsheikh, ausgerechnet ein religiöser Siedler ist. Ein Mann mit gehäkelter Kippa, der aus Kirjat Arba stammt, einer Hochburg der radikalen Siedlerbewegung bei Hebron. Netanjahu hatte Alsheikh für diesen Posten auserkoren, weil er sicher war, so eine loyale Polizei zu bekommen. Das Gegenteil ist nun der Fall. Selbst als Netanjahu Alsheikh wegen der Ermittlungen öffentlich beschimpfte und bedrohte, zeigte sich der Polizeichef nicht im Geringsten beeindruckt.

 

Protest gegen Flüchtlingsausweisung

Und als Netanjahu vor einigen Wochen entschied, alle afrikanischen Flüchtlinge, die über die ägyptische Grenze illegal nach Israel gekommen waren, auszuweisen, erhob sich heftiger Protest. Demonstrationen wurden organisiert, um die rund 30.000 Menschen, die in ein ungewisses, ja lebensgefährdendes Schicksal geschickt werden sollten, zu retten. Und siehe da: Nicht nur die Linke und Holocaustüberlebende erinnerten ihren Regierungschef daran, dass das jüdische Volk ein Volk von Flüchtlingen sei und man allein schon aus diesem Grund diese Menschen nicht so ohne Weiteres deportieren könne. Auch Rabbiner forderten Netanjahu auf, seine Entscheidung zu überdenken, manche riefen sogar dazu auf, Flüchtlinge bei sich daheim zu verstecken. Sogar überzeugte Wähler der Likud-Partei Netanjahus demonstrierten. »Das geht dann doch eindeutig zu weit, das ist gegen jegliche jüdische Ethik«, argumentierten sie.

Israel an seinem siebzigsten Geburtstag ist im Inneren zerrissener denn je, die Gräben zwischen Linken und Rechten, zwischen Religiösen und Säkularen sind tiefer denn je, und doch sind die Trennungslinien eben nie so eindeutig, wie die ausländische Presse dies häufig darzustellen versucht, weil es so schwer ist, die unglaubliche Komplexität des Landes im Detail darzustellen.

Ausgerechnet Benjamin Netanjahu bezeichnet sein Land unermüdlich und nicht ganz zu Unrecht als »einzige Demokratie im Nahen Osten«, auch wenn seine Partei und Koalitionspartner diese mit immer neuen Gesetzesvorlagen traktieren und zu beschädigen versuchen, von der Besatzungspolitik ganz zu schweigen. Dass linke Menschenrechtsorganisationen, die von ausländischen Regierungen finanzielle Unterstützung erhalten, nun bei ihrer Lobbyarbeit in der Knesset, im israelischen Parlament, gelabelt werden, rechte NGOs dagegen nicht, zeigt, wohin die Reise gehen soll. Doch Israels Demokratie ist gewiss nicht mehr und nicht weniger gefährdet als viele Demokratien in Europa und natürlich in den USA: Die Krise des Liberalismus ist ein allgemeines Zeitgeistphänomen.

 

Erlebt Israel seinen 100. Geburtstag?

Wohin also steuert Israel? Und: Wird es seinen 100. Geburtstag noch erleben? Die Pessimisten zweifeln daran. Erst kürzlich wurde festgestellt, dass zum ersten Mal in dem Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan mehr Araber als Juden leben. Das Siedlungsprojekt, das immer weitergeht, verhindert eine Zweistaatenlösung, unabhängig davon, dass Israel inzwischen wirklich keinen Partner mehr auf der palästinensischen Seite hat, mit dem man einen Friedensvertrag abschließen könnte.

Israel. Mauer.Die Gefahr, dass Israel tatsächlich ein Apartheidsstaat werden könnte, in dem eine Minderheit über eine Mehrheit regiert, oder aber ein Staat für zwei Völker und somit nicht unbedingt mehr ein »jüdischer« Staat oder dass Israel eines Tages gar eine große Anzahl von Palästinensern nach Jordanien vertreibt, ist durchaus gegeben. Dass ausgerechnet die nationale Rechte dieses Szenario mit ihrer Politik noch befeuert, ist eine der vielen Absurditäten der israelischen Politrealität.

 

Israels zweifelhaftes Glück

Die Optimisten dagegen sehen ausgerechnet in der Folge der muslimischen Bürgerkriege die Chance auf Frieden. Militärisch ist Israel nicht zu besiegen, das wird nicht einmal dem Iran gelingen. Der saudische Kronprinz, Mohammed bin Salman, macht inzwischen nicht einmal mehr ein Geheimnis daraus, dass er mit Israel gegen Teheran kooperiert, andere sunnitische Staaten sehen Israel ebenfalls längst als Fait accompli an.

Jordanien und Ägypten haben bei allen Schwierigkeiten die Friedensverträge mit Israel nicht nur nie aufgekündigt, sondern arbeiten mit den Israelis militärisch, geheimdienstlich und auch wirtschaftlich zusammen. Vielleicht wird der Tag kommen, so die Optimisten, dass Araber und Juden begreifen werden, dass die Trennungslinie nicht zwischen Muslimen und Juden verläuft, sondern zwischen Aufgeklärten und Radikalen, zwischen Liberalen und Extremisten.

Bis dahin jedoch dürften die innenpolitischen Spannungen und Gegensätze in Israel noch krasser werden. Doch Israel hat auch ein, wenngleich zweifelhaftes, »Glück«: Der Feind von außen schmiedet am Ende alle Juden in Israel unverbrüchlich zusammen im Kampf ums Überleben. Darin haben das jüdische Volk und Israel eine lange Erfahrung.


Dieser Text erschien am 18. April 2018 bei ZEIT ONLINE.

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