Iran – die neue Schweiz

Gestern hielt US-Außenminister Pompeo eine Rede, in der er aufgeführt hat, was die USA gegen den Iran tun wollen. Ohne Ihnen jetzt hier alle Punkte einzeln aufzuzählen, läßt sich in einem Satz sagen: Die USA wollen, daß der Iran sich zur Schweiz verwandelt!

Europäischer Dünkel

Natürlich ist das Quatsch und wird nicht funktionieren. Ich bin mir aber gar nicht so sicher, daß die USA wollen, daß es funktioniert. In den europäischen Medien, die ich heute morgen durchforstet habe, sehe ich zwei Haltungen: Ein Belächeln der Dummheit der Regierung Trump, also ein sehr europäischer Dünkel von oben herab gegenüber den USA, insbesondere gegenüber diesen aktuellen Präsidenten. Oder eine Haltung des blanken Entsetzens, des Unglaubens, was sich da am Horizont zusammenbraut: Krieg!

Erstere Haltung muß nicht weiter kommentiert werden. Bei allen nachvollziehbaren Versuchen Europas, den Atom-Deal zu retten, bringen die Europäer aber nichts auf den Tisch, was die Ausweitung der iranischen Macht im Nahen Osten eingrenzen könnten. Also im KLartext: Was einen Krieg zwischen Iran und Israel verhindern könnte, der – wenn er denn käme – ziemlich schrecklich für die gesamte Region werden dürfte.

Also die Furcht vor einem Krieg. Und mit Krieg ist gemeint: Die USA greifen den Iran an. Das wäre den Feinden und Gegnern Irans im Nahen Osten natürlich lieb und recht. Aber ist es wirklich das, was die Amerikaner wollen?

Wollen die USA den Krieg gegen Iran?

Ich glaube schon, daß die aktuelle US-Admin einen Krieg nicht unbedingt scheuen würde. Doch im Moment, so glaube ich, wird ein wenig King Kong gespielt: Man posiert, man schlägt sich auf die Brust, man droht, man macht sich groß und mächtig und spielt den Entschlossenen, in der Hoffnung, den Iran so in die Knie zu zwingen.

Kann gut sein, daß Trump daran glaubt. Es sieht ja so aus, als ob er gegenüber Nord-Korea und auch China (Handelskrieg) erfolgreich sein könnte mit diesen Drohgebärden. Eventuell denkt der US-Präsident, daß er mit derselben Methode gegenüber dem Iran auch erfolgreich sein wird. In den USA beginnen selbst hartgesottene Demokraten, die Trump niemals wählen würden, Zweifel zu bekommen. Vielleicht ist diese Knüppel-Methode tatsächlich erfolgreich? Vielleicht haben Staaten wie Nordkorea, China, Iran tatsächlich Angst vor dem Irren im Weissen Haus – daß er nämlich tatsächlich so irre ist, daß er zum Äußersten bereit ist?

Aber wird dieser Brachialvorstoß gegen den Iran erfolgreich sein können? Der Iran will unbedingt zur Hegemonialmacht des Nahen Ostens aufsteigen – da werden sich die Mullahs vielleicht überlegen, ob es Sinn macht, mit Donald in den echten Clinch zu gehen?

Wirtschaftlicher Druck als Strategie?

Bleibt also als letztes Mittel tatsächlich nur der Krieg? Oder glaubt Trump, er kann auf diese Weise (also mit dem Forderungskatalog Pompeos) Teheran wirtschaftlich in die Knie zwingen? Das wäre eine Möglichkeit. Dafür müßten aber die Europäer die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran kappen. Das könnte passieren, denn viele europäischen Firmen werden sich überlegen, ob sie sich einem Bann aus dem USA ausliefern wollen. Da werden europäische Gesetze, die die Firmen schützen wollen, nichts nützen auf Dauer. BP zum Beispiel hat seinen Rückzug soeben angekündigt.

Und was will Russland?

Bleiben die Russen und China als Wirtschaftspartner Irans. Russland steckt selbst in einer großen wirtschaftlichen Krise. Inwiefern sich Putin zugunsten Irans finanziell aus dem Fenster lehnen kann, ist fraglich. Kommt hinzu, daß Russland möglicherweise irgendwann selbst die Einflußsphäre Irans beschränken will (Syrien), da man die eigenen Interessen nicht opfern will, wenn Israel den Iran in Syrien immer wieder angreifen wird und auch damit gedroht hat (gegenüber Putin), man werde Assad stürzen. Dann wäre Syrien als Foothold für die Russen verloren.

Wird Trumps Politik Erfolg haben? Man muß hoffen, daß ja – ohne daß es zu einem Krieg kommt. Eines darf man nie vergessen: Ganz egal wie man zu dem Atom-Abkommen stand: er hat den Iranern erst ermöglicht, sich in Syrien und Jemen kriegerisch so auszubreiten, wie sie es tun. Mit Unterstützung ihrer Proxies. Insofern hat der Deal (den ich lieber »behalten« hätte) viel zur aktuellen Unruhe in der Region beigetragen.

Richard C. Schneider, Tel Aviv