Deutschland macht nicht mit

Deutschland macht nicht mit. So zumindest scheint es, wenn man den Worten von Olaf Scholz glauben darf. Die Aufforderung der USA, Deutschland solle sich an einer Marinemission am Persischen Golf beteiligen, um den zivilen Schiffen in der Straße von Hormuz Schutz vor iranischen Angriffen zu gewähren, läuft wohl ins Leere.

Deutschland macht nicht mit

Es gibt viele gute Gründe nicht mitzumachen. Die unterschiedlichen Positionen der USA und Europas in der Iranpolitik, die Angst, so zu zur Eskalation nur beizutragen und so weiter und so fort. Die Argumente sind bekannt.

Blitzbesuch in Teheran

Aber ich frage mich, wie denn die alternative Politik Deutschlands oder Europas ausschauen könnte? Was immer die EU in den letzten Monaten versucht hat, bis hin zum Blitzbesuch von Heiko Maas in Teheran (wo er abblitzte), es hat die Mullahs in Teheran nicht weiter beeindruckt. Sie eskalieren in kleinen Stufen weiter und die Welt schaut zu.

Irans Bedrohungspolitik

Nein, ich will hier wahrlich nicht als Befürworter der Trump’schen Iranpolitik erscheinen, aber die große Frage ist doch: Was gedenkt Europa, was gedenkt Deutschland eigentlich zu tun? Wenn die Informationen stimmen, die der Mossad inzwischen hat (die Unterlagen, die der israelische Geheimdienst aus Teheran geklaut hat, wurden und werden seit Monaten ausgewertet), dann hat der Iran bis zum JCPOA-Abkommen noch mehr gelogen als man das eh schon wußte. Und es scheint, daß auch danach nicht alles ganz so toll und sauber gelaufen ist, wie der europäische Westen dies immerzu behauptet.

Doch abgesehen von der Nuklearproblematik, über die man ja streiten kann, der Iran betreibt unbestritten eine aktive Ausdehnungs- und Bedrohungspolitik in der Region, die alle betrifft,  insbesondere Israel. Seit einigen Monaten kann man eine kleine Veränderung der iranischen Politik gegen Israel beobachten: Nachdem die israelische Luftwaffe relativ erfolgreich den Iran immer und immer wieder daran hindert, sich so richtig breit zu machen in Syrien, hat Teheran begonnen, Raketen, ziemlich zielgenaue Raketen, im Irak zu stationieren. Sie können ohne Probleme Israel erreichen. Israel hat in jüngster Zeit auch schon solche Ziele im Irak angegriffen, es ist ein „Schattenkrieg“, der längst klar und deutlich ist und den auch die Europäer begreifen müßten, die Europäer, die doch immer und immer wieder von der „Sicherheit Israels“ sprechen. Wie wollen sie diese gegenüber dem Iran durchsetzen? Nette Gespräche führen? Wirtschaftswohlstand versprechen?

Eine andere Sprache

Selbst wenn das gelänge (tut es nicht mehr), ist es nicht doch so, wie viele „Hardliner“ behaupten, daß im Nahen Osten eine andere Sprache gesprochen wird als in Europa? Daß Nachgiebigkeit, Verhandlung, Kompromiß als Schwäche ausgelegt werden? Daß man „hart“ auftreten muß, um etwas zu erreichen? Wahrscheinlich nicht, wie Trump dies macht. Ihm fehlt das Konzept, die Perspektive. Wenn man hart auftritt, muß man einen Plan haben, wohin das gehen kann und soll. Und wie man dahin kommt und was geschieht, wenn’s nicht klappt. All das scheint der US-Präsident nicht zu haben.

Aber was haben die Europäer? Was haben sie wirklich, außer schöne Worte, an die niemand glaubt?